AGB
Präambel
Die Wine in Black GmbH betreibt unter der URL https://www.wine-in-black.de einen Online-Shop. Wine in Black bietet Endverbrauchern dicht aufeinander folgende, zeitlich und mengenmäßig limitierte Verkaufsaktionen für Wein und verwandte Produkte an. Über die einzelnen Verkaufsaktionen und speziellen Angebote werden Sie regelmäßig per E-Mail informiert.
Unsere AGB finden Sie hier als PDF Download
1. Wine in Black als Vertragspartner
1.1 Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Wine in Black GmbH, Taunusstraße 57, D-55118 Mainz (nachfolgend "Wine in Black") und Sie. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und den gesetzlichen Vertretern von Wine in Black finden Sie im Impressum.
1.2 Das Angebot von Wine in Black unter www.wine-in-black.de richtet sich ausschließlich an Privatkunden und ausdrücklich nicht an gewerbliche Kunden.
2. Geltungsbereich
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gilt ausschließlich die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wine in Black behält sich vor, weitere Leistungen anzubieten. In diesem Fall wird Wine in Black Sie darauf gesondert hinweisen und gegebenenfalls zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen übermitteln.
3. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Kauf und die Lieferung von Produkten, insbesondere Weinen, über die Webseite www.wine-in-black.de (im Folgenden "Plattform"), aber auch per Bestellung per Post, Telefon oder Fax. Wine in Black bietet internationale und deutsche Weine aus vielen Anbaugebieten sowie verwandte Produkte an. Die Lieferung der Weine erfolgt jeweils wie vereinbart durch Wine in Black oder direkt von den Winzern bzw. Händlern (im Folgenden "Lieferanten"). Ihr Vertragspartner ist in jedem Fall Wine in Black, unabhängig davon, ob der Wein möglicherweise direkt vom Winzer oder Händler an Sie geliefert wird.
4. Registrierung
4.1 Zur Bestellung der Produkte können Sie sich auf der Plattform registrieren und damit ein Kundenkonto eröffnen. Die erforderlichen Daten müssen Sie wahrheitsgetreu angeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisieren, um eine reibungslose Lieferung sicher zu stellen.
4.2 Sie sind für die Geheimhaltung Ihres Benutzernamens sowie Ihres Passworts selbst verantwortlich. Sie werden Ihren Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme durch Dritte dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen, sowie bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies Wine in Black per E-Mail unter der E-Mail-Adresse kundenservice@wine-in-black.de anzeigen.
5. Angebot und Vertragsabschluss
5.1 Wine in Black bietet auf seiner Plattform dicht aufeinander folgende, zeitlich und mengenmäßig limitierte Verkaufsaktionen für Wein und verwandte Produkte an. Das Angebot von Wine in Black kann variieren, es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Lieferbarkeit und Verfügbarkeit der Artikel. Alle Angebote sind freibleibend.
5.2 Die Abgabe der angebotenen Produkte erfolgt in handelsüblichen Mengen. Die maximale Bestellmenge pro Wein beträgt 12 Flaschen, sofern nicht eine geringere maximale Bestellmenge vermerkt ist. Bei einigen Angeboten kann eine Mindestbestellmenge vermerkt sein.
5.3 Die auf der Plattform Wine in Black, in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen erhaltenen und die auf sonstige Weise getätigten produktbeschreibenden Angaben wie insbesondere Fotos oder Beschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben bleiben vorbehalten und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie nicht unzumutbar sind.
5.4 Die Darstellung von Produkten auf Wine in Black, in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung dar. Ihre Bestellung stellt somit erst ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages dar. Die von Ihnen abgegebene Bestellung ist bindend. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie per E-Mail eine Bestellbestätigung. Diese beinhaltet eine Übersicht über die Einzelheiten Ihrer Bestellung und dient nicht als Annahme Ihres Angebots. Wine in Black ist nicht verpflichtet, Ihr Angebot anzunehmen.
5.5 Voraussetzung für einen Vertragsschluss zwischen Wine in Black und Ihnen ist, dass Sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses 18 Jahre oder älter sind.
5.6 Wine in Black kann Ihre Bestellung innerhalb von fünf Tagen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Bei Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder wenn Wine in Black die bestellten Produkte an Sie versendet und den Versand mit einer weiteren E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt, spätestens aber mit Erhalt der Ware, kommt insoweit ein gültiger Kaufvertrag zwischen Ihnen und Wine in Black zustande, auch wenn die Lieferung direkt von einem Lieferanten erfolgt.
5.7 Der Mindestbestellwert beträgt 35€.
6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage (1) im Falle eines Kaufvertrages über eine Ware ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat; (2) im Falle eines Vertrages über mehrere Waren ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat; (3) im Falle eines Vertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. (4) im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat und (5) im Falle eines Dienstleistungsvertrags ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Wine in Black GmbH, Taunusstraße 57, D-55118 Mainz; kundenservice@wine-in-black.de; Telefon: 06131 - 95 04 996 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis Ausschluss des Widerrufrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern der Kunde Unternehmer gem. § 14 BGB ist. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht bei (1) Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; (2) Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; (3) Verträgen zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat (vin en primeur).
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An die Wine in Black GmbH, Taunusstraße 57, D-55118 Mainz; kundenservice@wine-in-black.de; Telefon: 06131 - 95 04 996.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum _______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Preise und Versandkosten
7.1 Die auf der Produktseite und / oder in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Preise und Versandkosten sind in Euro. Alle genannten Preise gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich als Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich angegeben ist auch der Literpreis.
7.2 Wine in Black bietet nur die Lieferung innerhalb von Deutschland an. Einen Versand in das europäische und außereuropäische Ausland bietet Wine in Black derzeit nicht an.
7.3 Bei Wine in Black bestellte Weine werden durch Wine in Black oder direkt von den Lieferanten versendet und es fällt eine Versandpauschale an. Sofern Sie mit einer Bestellung Weine von verschiedenen Lieferanten bestellen, fällt somit für eine Bestellung die Versandpauschale mehrfach, also entsprechend der Anzahl der Lieferanten, von denen eine Lieferung vereinbart ist, an. Die Versandpauschale beinhaltet jeweils Kosten für die Verpackung und den Versand. Einzelheiten zu den Versandkosten ergeben sich aus nachfolgender Tabelle:
| Bestellwert |
Versandkosten* |
| unter 90 EUR Bestellwert |
4,90 EUR |
| ab 90 EUR Mindestbestellwert | 0 EUR |
*Gesamte Versandkosten Inkl. Porto und Verpackung
8. Lieferung
8.1 Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen mitgeteilte Lieferadresse.
8.2 Die Verfügbarkeit der Waren ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 7 Tagen, sofern im elektronischen Katalog nicht anders angegeben. Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten aus von Wine in Black oder vom Lieferanten nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden wir Ihnen anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme Sie nicht verpflichtet sind. Hierbei werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Ihnen ggf. etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
8.3 Setzen Sie uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so sind Sie nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
8.4 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die wir und die betreffenden Lieferanten nicht zu vertreten haben (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Sie werden hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
8.5 Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf, tragen wir die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung.
8.6 Kommen Sie in Annahmeverzug oder verletzen Sie sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Wine in Black berechtigt, den Wine in Black entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufnahmen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem Sie in Annahmeverzug geräten.
8.7 Keine der in dieser Ziffer geregelten Bedingungen über die Lieferung der Waren, schränkt Ihr gesetzliches Widerrufsrecht ein.
9. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen von Wine in Black, auch sofern sie direkt von den entsprechenden Lieferanten stattfinden, erfolgen unter Eigentumsvorbehalt von Wine in Black. Das Eigentum an den gelieferten Gegenständen geht erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf Sie über.
10. Zahlung
10.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Paypal, Kreditkarte oder Rechnung. Bei Zahlung per Kreditkarte wird Ihr Konto innerhalb von 1 – 2 Tagen nach Eingang der Bestellung belastet. Bei Zahlung per Paypal werden Sie aus dem Bestellvorgang heraus auf die Zahlungsseiten des Zahlungsunternehmens geleitet und nehmen die Zahlung hier selbst unmittelbar vor. Bei Zahlung per Rechnung erhalten Sie die Rechnung per E-Mail. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
10.2 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
10.3 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
11. Aktionsgutscheine
11.1 Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die Sie nicht käuflich erwerben können, sondern die Wine in Black im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgibt. Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Nach einmaliger Benutzung oder Ablauf der Gültigkeitsdauer verfällt der Aktionsgutschein. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
11.2 Die Konditionen des Aktionsgutscheins werden von Wine in Black bestimmt und in der entsprechenden Werbekampagne bekanntgegeben. Ein Mindestbestellwert bezieht sich in diesem Fall auf den Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer und exkl. Versandkosten. Aktionsgutscheine können nicht auf Versandkosten angewendet werden, sofern nicht ausdrücklich angegeben.
11.3 Für erfolgreiche Empfehlungen von Neukunden erhalten Sie von Wine in Black einen Aktionsgutschein. Sie erhalten den Aktionsgutschein ausschließlich für die Empfehlung neuer Mitglieder, die zuvor noch nicht bei Wine in Black registriert waren und die bei Wine in Black eine Bestellung vollständig abgeschlossen und die Ware vollständig erhalten haben.
11.4 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich, etwaige Restwerte des Aktionsgutscheins zu erstatten. Reicht der Wert eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann der verbleibende Betrag mit den angebotenen Zahlungsoptionen ausgeglichen werden.
11.5 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Der Wert eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
11.6 Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
11.7 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde. Wine in Black haftet nicht für den Verlust oder die Entwendung von Aktionsgutscheinen.
12. Geschenkgutscheine
12.1 Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die Sie käuflich bei Wine in Black erwerben können. Sie können sie für den Kauf von Produkten bei Wine in Black einlösen. Weitere Geschenkgutscheine können nicht mit einem Geschenkgutschein gekauft werden.
12.2 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Der Wert eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
12.3 Reicht der Wert eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann der verbleibende Betrag mit den angebotenen Zahlungsoptionen ausgeglichen werden.
12.4 Bei einer Bestellung kann mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden. Geschenkgutscheine sind mit einem Aktionsgutschein pro Bestellung kombinierbar.
12.5 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Das Editieren, Manipulieren oder Vervielfältigen der Gutscheine ist nicht gestattet. Wine in Black haftet nicht für den Verlust oder die Entwendung von Geschenkgutscheinen.
13. Gewährleistung
13.1 Ihre Ansprüche gegen Wine in Black bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.
13.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen beim Auspacken oder der Lagerung von Ihnen hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Wine in Black.
14. Haftung
14.1 Wine in Black haftet unabhängig vom Rechtsgrund ausschließlich für Schäden, die ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich, grob fahrlässig oder im Falle der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht einfach fahrlässig verursachen. Vertragswesentlich ist jede Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags gerade ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen.
14.2 Im Falle von einfacher Fahrlässigkeit nach Ziffer 14.1 ist die Haftung beschränkt auf typische Schäden, welche im Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder im Zeitpunkt der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
14.3 Die Haftung von Wine in Black aufgrund der Verletzung einer ausdrücklich gewährten Garantie, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder für die Verletzung von Leben, Körpers oder Gesundheit bleibt unberührt.
15. Rechteeinräumung
15.1 Wine in Black kann Ihnen die Möglichkeit einräumen, eigene Inhalte auf der Plattform einzustellen und damit öffentlich verfügbar zu machen. Bei diesen eigenen Inhalten handelt es sich insbesondere um Kundenrezensionen, Fotos und ähnliches Material, welches möglicherweise urheberrechtlich geschützt ist. Damit Wine in Black solche Inhalte im Rahmen des Betriebs der Verkaufsplattform nutzen kann, ist eine Rechteeinräumung von Ihnen an Wine in Black nach Maßgabe der nachfolgenden Ziffer 15.2 erforderlich.
15.2 Entscheiden Sie sich, auf der Plattform Inhalte (z. B. Kundenrezensionen) einzustellen, gewähren Sie Wine in Black ein einfaches, nicht übertragbares, für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Verwendung der Inhalte für Zwecke des Betriebs der Plattform und der Werbung dafür. Wine in Black wird sich bemühen, Sie als Urheber stets zu benennen (außer wenn Sie angegeben haben, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der Inhalte folgt daraus für Sie jedoch nicht, auch behält sich Wine in Black vor, Inhalte zu ändern.
15.3 Sie stimmen zu, Wine in Black von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen Wine in Black geltend gemacht werden und im Zusammenhang mit den Inhalten stehen, die Sie auf der Plattform eingestellt haben.
16. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Ihre im Zusammenhang mit der Bestellung erhobene E-Mail-Adresse verwenden wir, um Ihnen eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen anzubieten. Sie können dieser Verwendung ihrer E-Mail-Adresse jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach Basistarifen entstehen. Am einfachsten geht dies, indem Sie den Link am Ende unserer E-Mail anklicken oder Ihre E-Mail-Adresse über den Link "Newsletter abbestellen". Sie können Ihren Widerspruch aber auch richten an: datenschutz@wine-in-black.de. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie hier.
17. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Wine in Black nicht verpflichtet und nicht bereit.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung der Gerichtsstand des Geschäftssitzes von Wine in Black vereinbart, mit der Maßgabe, dass Wine in Black berechtigt ist, nach eigener Wahl auch am Ort des Geschäftssitzes oder am Ort einer Niederlassung von Ihnen zu klagen. Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegen Sie nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der Geschäftssitz der Wine in Black Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
18.2 Sie können nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten, rechtskräftig oder entscheidungsreif sind.
18.3 Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen Wine in Black und Ihnen nicht.
18.4 Nebenabreden wurden nicht vereinbart.
18.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.